Bundesamt für Naturschutz

Hauptbereichsmenü



Bundesministerium der Verteidigung

Die Bundeswehr – mehr als nur Grün

Die Bundeswehr hat bei Betrieb, Pflege, Entwicklung und Ausbau ihrer Übungsplätze das geltende Umweltrecht der EU sowie das der Bundesrepublik Deutschland und ihrer 16 Bundesländer zu beachten. Die Verpflichtungen, die sich aus den europa-, bundes- und landesrechtlichen Vorgaben zum Umweltschutz und der Landschaftspflege ergeben, setzt die Bundeswehr u.a. durch verbindlich einzuhaltende, bundeswehrinterne Dienstvorschriften, wie der „Grundsatzweisung für den Umweltschutz in der Bundeswehr“ sowie der „Richtlinie zur nachhaltigen Nutzung von Übungsplätzen“ um.

Sind Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Natura 2000-Gebiete) ausgewiesen, sind diese durch die Richtlinie zum Vogelschutz und die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie geschützt. Das Bundesnaturschutzgesetz setzt die EU-Vorgaben um und privilegiert bestimmte Nutzungen von hohem öffentlichen Interesse, wie u.a. die Landesverteidigung. Über diese Privilegierung wird gewährleistet, dass die Übungsplätze der Bundeswehr nicht in Frage gestellt werden und die Streitkräfte ihrem militärischen Auftrag uneingeschränkt nachkommen können.

Über 60% der Liegenschaftsflächen der Bundeswehr sind als Natura 2000-Gebiete durch die Bundesländer an die EU gemeldet worden. Den einzelnen Bundesländern obliegt die Verpflichtung, die gemeldeten Gebiete durch Ausweisung als „Schutzgebiete“ sicherzustellen und für die nachhaltige Bewirtschaftung einen Managementplan aufzustellen. Um einen einheitlichen Standart für alle Natura 2000-Gebiete unter Berücksichtigung der Nutzungsinteressen der Bundeswehr einzuhalten, werden mit den Bundesländern „Ländervereinbarungen“ abgeschlossen. Dabei werden im Managementplan verbindliche Vorgaben zur Nutzung und Pflege der Flächen, einschließlich möglicher Nutzungseinschränkungen festgelegt.

Für die Bundeswehr liegt der Nutzen in der Sicherstellung des Vorrangs der militärischen Nutzung. Zugleich wird die Effizienz bei der Erfüllung der staatlichen Aufgaben im Naturschutz erhöht. So gewährleistet die Bundeswehr im Eigenvollzug eine der Schutzgebietsausweisung gleichwertige Erhaltung der Gebiete. Für die Länder ergibt sich eine Kostenersparnis, da sie für die Pflege der Natura 2000-Flächen keine eigenen Finanzmittel aufbringen müssen. Die bei der Umsetzung der Vereinbarung gewonnenen Erfahrungen zeigen, dass eine konfliktfreie Zusammenarbeit zwischen den Interessen der Bundesländer und der Bundeswehr gewährleistet ist. Die Bundeswehr handelt stets nach dem Grundsatz, dass im Rahmen der militärischen Zweckbestimmung Umweltschäden zu vermeiden und Umweltbelastungen so gering wie möglich zu halten sind. Dies gilt für den Naturschutz und insbesondere für Natura 2000-Gebiete auf Liegenschaften der Bundeswehr. 

(Dr. Daniel Nitsch)